Eben erst scheint die große Krise überwunden zu sein und die Wirtschaft in Deutschland zieht wieder an. Schon melden sich aus allen Bereichen der Politik und Gesellschaft verschiedene Stimmen, die nach Steuersenkungen oder anderen Entlastungen für die Bürger rufen. Ob sich der Aufschwung auf die Steuern 2011 auswirken wird, ist indes eher fraglich.
Der Haushalt 2011 dürfte im Zeichen einer verringerten Neuverschuldung stehen: Die Bundesregierung möchte möglichst bald mit der Konsolidierung der zerrütteten Staatsfinanzen beginnen. Forderungen etwa nach einer Senkung der Mehrwertsteuer oder einer Streichung des seit 20 Jahren existierenden Solidaritätszuschlags für die längst nicht mehr darauf angewiesenen neuen Bundesländer sind daher vermutlich vergeblich. Große Neuerungen bei den Steuern 2011 sind also kaum zu erwarten.
Änderungen in der allgemeinen Abgabenlast dürfte es eher zu Lasten der Bürger geben. Sozial schwache Menschen und vor allem Familien müssen sich im Zuge des Sparpakets auf weitere Belastungen zum Beispiel durch die Streichung des Elterngelds einstellen; die Krankenkassenbeiträge werden ausschließlich zu Lasten der Arbeitnehmer angehoben, während die Beiträge für die Arbeitgeber gedeckelt werden. Das Prinzip einer Zwangssolidarität der Mittel- mit der Unterschicht unter striktem Ausschluss einer sich aus den sozialen Systemen immer mehr verabschiedenden Oberschicht wird mit eiserner Konsequenz weiter verfolgt.
Vollkommen ungewiss ist, ob und in welcher Weise sich die Lage der Europäischen Union und der gemeinsamen Währung auf die Steuern 2011 auswirken wird. Klar ist, dass neben Griechenland auch Irland Gelder aus dem zu einem großen Teil von Deutschland finanzierten Rettungsschirm in Anspruch nehmen wird. Portugal und, weit schlimmer, Spanien könnten folgen, so dass aus einer schieren Ankündigung eine schmerzhafte Realität werden könnte: Im schlimmsten Fall könnten die deutschen Steuerzahler gezwungen sein, mit unvorstellbaren € 100 Mrd für die Misswirtschaft verschiedener Mitgliedsstaaten zu haften. Der als Beruhigung der Finanzmärkte und eher symbolisch gedachte Rettungsschirm könnte sich zu einem Fiasko mit unkalkulierbaren Folgen auswachsen.
In Brüssel ist bereits von einer Europa-Steuer die Rede, die ähnlich dem Solidarzuschlag funktionieren soll. Man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass die übrigen Mitgliedsstaaten der EU hier vorrangig die deutschen Steuerzahler meinen, wenn es um die Umwandlung der EU in eine Transferunion geht, in der Sparanstrengungen bestraft und Verschwendung belohnt wird. Ob dies Auswirkungen auf die Steuern 2011 hat, steht in den Sternen. Die aktuelle Entwicklung lässt indes nichts Gutes ahnen.
