Prognosen für eine mögliche Steuerermäßigung 2011 abzugeben, gleicht derzeit einem Lesen im Kaffeesatz: Zu unterschiedlich sind die Vorstellungen der regierenden Koalition, was mit den zu erwartenden Mehreinnahmen aus dem wirtschaftlichen Aufschwung geschehen soll und zumal ist die Entwicklung des Jahres 2011 noch zu ungewiss.
2011 ist ein Jahr wichtiger Landtagswahlen, in denen vor allem der mitregierenden FDP Ungemach droht. Die Freien Demokraten drohen, massiv an Einfluss zu verlieren. Entsprechend ist die Partei bemüht, auf Bundesebene eine Steuerermäßigung 2011 durchzusetzen, die ihre Kernklientel befriedigt und auf der anderen Seite auch andere Wählerschichten ansprechen soll. Überhaupt sind die schlechten Umfrageergebnisse einer regierenden Koalition meist ein Anlass, das Wahlvolk mit eher wenig durchdachten Plänen und Versprechungen auf niedrigere Steuern zu besänftigen.
Auf der anderen Seite steht die Kanzlerin, die mit ihrem Finanzminister den Abbau der Staatsverschuldung oder zumindest die Reduzierung der Neuverschuldung als das wichtigste Ziel der kommenden Jahre ausgerufen hat. Eine Steuerermäßigung 2011 wegen einer nicht unbedingt nachhaltigen Mehreinnahmesituation würde dieses Ziel konterkarieren und die ohnehin angeschlagene Glaubwürdigkeit der Union weiter beschädigen, nachdem eben zur Stabilisierung der Staatsfinanzen Kürzungen vor allem für Menschen mit geringem Einkommen beschlossen, andererseits aber Milliarden an die Stromkonzerne verteilt wurden.
Wie eine Steuerermäßigung 2011 überhaupt aussehen könnte, erscheint vor dem Hintergrund zweier weiterer Entwicklungen noch unklarer: Der gestiegenen Terrorgefahr und der augenscheinlich längst nicht ausgestandenen Krise der Europäischen Währung.
Die immer konkreter zu werden scheinenden Anschlagspläne islamistischer Terrorgruppen in Deutschland machen einen hohen Sicherheitsaufwand erforderlich, dessen Kosten noch niemand absehen kann. Alleine eine erhöhte Kontrolle von Luftfracht durch qualifizierteres Personal als dies derzeit der Fall ist, könnten eine Mehrbelastung in Milliardenhöhe erfordern und es ist nicht abzusehen, dass der muslimische Terror verschwinden wird. Preissteigerungen für imporierte Lebensmittel werden ebenso die Folge sein wie die Unmöglichkeit einer Steuerermäßigung 2011. Selbst das geplante Aussetzen der Wehrpflicht, mit dem Geld gespart werden soll, erscheint bereits wieder fraglich.
Mit Irland hat mittlerweile auch ein zweiter Staat nach Griechenland die Finanzhilfen der Europäischen Union in Anspruch genommen. Andere Länder könnten und werden vermutlich folgen, wobei klar zu sein scheint, dass Deutschland den größten Teil der Schulden dieser Staaten zu übernehmen hat. Sogar ein Auseinanderbrechen der Euro-Zone droht, falls die Geberländer nicht mehr bereit oder in der Lage sind, die unfassbaren Schulden der Verschwenderstaaten zu schultern.
