Zum kommenden Wintersemester 2010/2011 soll eine Erhöhung der BaföG-Sätze um 2 Prozent erfolgen.
Das Eckpunktepapier des Bildungsministeriums sieht vor, die finanziellen Mittel, die für den Lebensunterhalt während eines Studiums notwendig sind, entsprechend anzuheben, um für Studierende bessere Bedingungen zu schaffen. Demnach soll der derzeitige Höchstsatz von 648 Euro auf 670 Euro im Monat angehoben werden. Grund dafür ist nach Aussage des Bildungsministeriums eine Anhebung der Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung. Aufgrund dessen findet ab dem Wintersemester eine Anpassung des BaföG statt.
Neben einer Erhöhung des BaföG sollen auch die Einkommensgrenzen der Eltern von kündigen Studenten angehoben werden, damit mehr Schüler und Studenten in den Genuss des BaföG kommen. Die Verdienstgrenze soll um insgesamt 3 Prozent angehoben werden. Sie beträgt dann bei Verheirateten Eltern 1.650 Euro netto im Monat. Die Grenze für das monatliche Nettoeinkommen von Alleinerziehenden beträgt dann 1.070 Euro.
Die zusätzlichen Kosten für das neue Eckpunktepapier betragen dann voraussichtlich mehr als 370 Millionen Euro. Verabschiedet werden soll das neue Gesetz vom Kabinett zum 21.04.2010.
